Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ing. David Roblek(Intuitiv Software, im Folgenden "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Webentwicklung, Softwareentwicklung und Beratung.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen gemäß der im jeweiligen Angebot bzw. Leistungsbeschreibung definierten Leistungen. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 4 Leistungserbringung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, an der Projektdurchführung in dem Maße mitzuwirken, wie dies für die ordnungsgemäße Leistungserbringung erforderlich ist. Dazu gehören insbesondere rechtzeitige Freigaben, Bereitstellung von Inhalten und konstruktives Feedback innerhalb vereinbarter Fristen.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen: 30% bei Auftragserteilung, 30% bei Fertigstellung des ersten Meilensteins, 40% bei Projektabnahme.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
§ 7 Abnahme
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Übermittlung zu prüfen und abzunehmen oder begründete Mängel schriftlich zu rügen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Reaktion, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 8 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Abnahme.
Mängel werden durch Nachbesserung behoben. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
§ 9 Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung ist in jedem Fall auf den Auftragswert begrenzt. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Vorsatz.
§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erstellten Werken ein. Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer.
Quellcode wird nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber übergeben, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für Open-Source-Bestandteile gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen.
§ 11 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
§ 12 Referenznennung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber und das durchgeführte Projekt als Referenz auf seiner Website und in Marketingmaterialien zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§ 13 Kündigung
Bei Projekten mit festem Umfang kann der Auftraggeber den Vertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall sind alle bis zur Kündigung erbrachten Leistungen sowie angefallene Aufwendungen zu vergüten.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Eberndorf, sofern der Auftraggeber Unternehmer ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: Februar 2025